Ortsrecht
Die Kommunen können ihre Angelegenheiten durch Satzungen und ordnungsbehördliche Verordnungen regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen. Hierzu gehören z.B. die Hauptsatzung, Friedhofssatzung, Hundesteuersatzung oder die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen.
Sie haben hier nun die Möglichkeit die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Rees aufzurufen und als PDF-Datei herunter zu laden. Bitte beachten Sie die Hinweise am Seitenende.
Das Ortsrecht wird in der jeweils aktuellen Version bereit gestellt. Die rechtsverbindlichen Fassungen in der Ursprungsform mit den einzelnen Ergänzungstexten, stehen in den jeweiligen Fachbereichen zur Verfügung.
Die Dokumente wurden nach den folgenden Oberbegriffen geordnet, damit sie schneller auffindbar sind.
1. Allgemeines
- Hauptsatzung der Stadt Rees (10.1)
- Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rees und seine Ausschüsse (10.2)
- Zuständigkeitsordnung der Stadt Rees (10.3)
- Ehrenordnung (10.4)
- Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rees (10.5)
- Satzung der Stadt Rees über die Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder (10.6)
- Satzung der Stadt Rees für die Durchführung von Bürgerentscheiden (10.7)
- Hauptsatzung der Stadt Rees (10.1)
2. Finanzen
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Rees - Hebesatzsatzung - für das Haushaltsjahr 2024 vom 12.12.2023 (23.5)
- Hundesteuersatzung der Stadt Rees (23.1)
- Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Rees (23.2)
- Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Rees (23.3)
- Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Rees (23.4)
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Rees - Hebesatzsatzung - für das Haushaltsjahr 2024 vom 12.12.2023 (23.5)
3. Sicherheit und Ordnung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rees (32.1)
- Satzung über die Wochenmärkte, Jahrmärkte und Volksfeste der Stadt Rees (Marktsatzung) (32.3)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Rees (32.4)
- Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern für Wochen- und Jahrmärkte in der Stadt Rees (32.5)
- Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rees und Erhebung von Kostenersatz und Entgelten sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau (Feuerwehrsatzung) (32.6)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (32.7)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Rees aus besonderem Anlass (verkaufsoffene Sonntage) im Jahr 2024 (32.10)
- Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Lohnfortzahlung und Verdienstausfallentschädigung für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rees (32.11)
- Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Rees (60.2)
- Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Rees (60.5)
- Satzung über die Belegung der Kommunalfriedhöfe der Stadt Rees (Friedhofssatzung) (60.7)
- Satzung der Stadt Rees über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) (60.8)
- Friedhofssatzung für den Bestattungswald „Trostwald Rees-Haldern“ (60.18)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rees (32.1)
4. Schulen und Kultur
- Benutzungsordnung der Stadtbücherei Rees (40.1)
- Gebührenordnung der Stadtbücherei Rees (40.2)
- Satzung über die Benutzung von Schulräumen der Stadt Rees (40.3)
- Satzung für das Stadtarchiv Rees (40.4)
- Satzung Gebühren Offene Ganztagsschulen im Primarbereich ab 01.08.2024 (40.5)
- Benutzungs- und Entgeltordnung Wohnmobilstellplatz (40.6)
- Benutzungsordnung der Stadtbücherei Rees (40.1)
5. Soziales und Jugend
6. Bauen
- Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) der Stadt Rees (60.1)
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Rees (60.3)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Rees (60.4)
- Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe der Geldbeträge für die Ablösung von Stellplätzen (60.6)
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die öffentliche Kanalisationsanlage der Stadt Rees (Kanalanschlussbeitragssatzung) (60.9)
- Satzung zum Schutz der Eigenart des Orts- und Straßenbildes und zur Durchführung baugestalterischer Absichten im historischen Kern der Stadt Rees (Gestaltungssatzung) (60.10)
- Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Rees (60.12)
- Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Rees (60.13)
- Bebauungspläne
- Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) der Stadt Rees (60.1)
7. Eigenbetriebe, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, Stadtwerke
8. Abwasser
Das Angebot wird ständig aktualisiert und erweitert. Es soll den Interessenten ermöglichen, sich den jeweils aktuellen Satzungs- oder Verordnungstext anzusehen.
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